GZ: Stadträte empört über Internetforum

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Holger Schrag
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Roderich Schmauz, Geislinger Zeitung:

Heftige Kritik üben Geislinger Gemeinderäte am Internetforum "abgeordnetenwatch". Ungefragt seien ihre Daten dort eingestellt worden.

Das Pilotprojekt startete jüngst in 14 Kommunen, auch in Geislingen. Wie berichtet sollen sich im Diskussionsportal "abgeordnetenwatch.de" die Geislinger Stadträte darstellen und von Internetusern zu allen möglichen kommunalen Dingen befragt werden können - als eine neue Form von Bürgernähe und Transparenz gewählter Vertreter. Von Stadtrat Holger Schrag (Junges Geislingen) ging die hiesige Initiative aus - und sorgt seitdem für ein zwiespältiges Echo.

"Ich habe im Gemeinderat dem nie zugestimmt, dass in abgeordnetenwatch meine Daten stehen", machte jüngst SPD-Fraktionschef Dr. Hansjürgen Gölz seinem Ärger Luft. "Wer diese Spielerei mitmachen will, der solls tun." Er aber bevorzuge das persönliche Gespräch, es gebe Telefon und E-Mails. Auf Ebene der Kommune halte er das Internetforum aber "nachgerade für lächerlich".

Zwischenzeitlich hat CDU-Stadtrat Peter Brendel dagegen geklagt, dass er bei "abgeordnetenwatch" aufgeführt wird. Was aus diesem Bereich wiederum eine Vielzahl kritischer Stellungnahmen zur Folge hatte. "Die Kommentare strotzen vor Dummheit", meinte Brendels Fraktionskollege Dr. Ulrich Volk. Peter Maichle beklagt beleidigende E- Mails, deren Absender nur mit ihrem Internet-Nickname signieren. Gölz verwahrte sich gegen die "Arroganz", mit der manche nun die Geislinger Stadträte als kleinkariert abqualifizierten.

Das seien oft dieselben, die ansonsten stark auf Datenschutz pochten, gab ihm Oberbürgermeister Wolfgang Amann recht. Er bestätigte, dass über die Teilnahme am Pilotprojekt im Gemeinderat nie abgestimmt worden sei. Das gehe schon deswegen nicht, weil es sich dabei um die persönliche Entscheidung jedes Einzelnen handle.

"Die Stadt Geislingen hat sich gehörig die Finger verbrannt", kommentierte Schrag die Wogen, die Brendels juristische Schritte im Netz ausgelöst haben. Am Ende einer Gemeinderatssitzung habe er seinerzeit das Projekt angesprochen. Aber da habe wohl kein Stadtrat mehr richtig zugehört. Hauptamtsleiter Bernd Pawlak, der offenbar die Daten der Stadträte, die auf der Homepage der Stadt stehen, an "abgeordnetenwatch" weitergeleitet hat, macht diesen Anbieter als den Schuldigen aus: Abgesprochen gewesen sei, dass "abgeordnetenwatch" mithilfe dieser Daten den Kontakt zu jedem Geislinger Stadtrat suche und ihn frage, ob er im Diskussionsforum erscheinen wolle. Daran habe sich "abgeordnetenwatch" nicht gehalten. Dr. Volk forderte, angesichts der kontroversen Meinungen im Gremium solle man darauf hinwirken, dass Geislingen schnell komplett aus dem Portal herausgenommen wird.
Über den Autor
Holger Schrag
Holger Schrag ist selbständiger IT-Dienstleister (Fachinformatiker, Jugendmediencoach) und seit der Kommunalwahl 2009 Mitglied des Geislinger Gemeinderats.
2010 gründete Schrag das Stadtwiki Geislingen an der Steige.

Seit März 2016 Vorsitzender des Stadtjugendring Geislingen e.V.

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